Dienstag, Juli 25, 2006

 

Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit vom 25. Juli 2006

Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit vom 25. Juli 2006

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BA legt Finanzbericht für das zweite Quartal und erste Halbjahr 2006 vor

Die Anzeichen für eine konjunkturelle Erholung in Deutschland mehren sich. „Auf den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA) wirkt sich dies in doppelter Hinsicht aus – durch höhere Einnahmen und eine geringere Ausgabenbelastung", kommentierte Finanzvorstand Becker die Finanzergebnisse nach Abschluss des ersten Halbjahres 2006. Der Einnahmeüberschuss belief sich Ende Juni auf 3,8 Milliarden Euro. Die aktuellen Finanzdaten deuten darauf hin, dass die BA das Haushaltsjahr 2006 mit einem höheren Überschuss als den jetzt prognostizierten 4,5 Milliarden Euro abschließen wird. Ende August wird die BA ihre Vorausschätzung aktualisieren.

Der Einnahmeüberschuss beruht nicht nur auf geringeren Ausgaben, sondern auch auf höheren Einnahmen. Im ersten Halbjahr 2006 konnte die BA Einnahmen in Höhe von 27,9 Milliarden Euro erzielen. Sie lagen damit um 544 Millionen Euro über dem entsprechenden Planwert. Dabei lagen auch die Einnahmen aus der Arbeitslosenversicherung, die rund 93 Prozent aller Einnahmen der BA ausmachen, im zweiten Quartal über den Planungen. Es bleibt abzuwarten, ob dies lediglich auf die gesetzliche Änderung der Abführung der Sozialversicherungsbeiträge oder aber auf die konjunkturelle Besserung zurückzuführen ist. Jedenfalls lag die Zahl der zur Arbeitslosenversicherung beitragspflichtigen Beschäftigten im Mai dieses Jahres – aktuellere Werte liegen noch nicht vor – erstmals seit fünf Jahren wieder über dem Vorjahreswert. Die sonstigen Einnahmen überstiegen durch mehr Überweisungen von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds und Erstattungen von Arbeitslosengeld durch Arbeitgeber (§ 147 SGB III) den Sollwert des ersten Halbjahres.

Mit 24,1 Milliarden Euro unterschritten die Ausgaben die geplante Höhe um rund 3,2 Milliarden Euro. Die höchsten Einsparungen gab es beim Arbeitslosengeld (-941 Millionen Euro) und beim Aussteuerungsbetrag (-794 Millionen Euro). Die günstigen konjunkturellen Rahmenbedingungen bewirken einerseits, dass weniger Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz verlieren und sich arbeitslos melden. Entsprechend liegt die Zahl der Leistungsempfänger bereits jetzt deutlich unter der Zahl, die der Haushaltsplanung zugrunde liegt: Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes war die BA von jahresdurchschnittlich 1,7 Millionen Arbeitslosengeld-Beziehern ausgegangen; tatsächlich dürfte ihre Zahl eher unterhalb von 1,6 Millionen liegen. Andererseits haben die geringere Zahl von Arbeitslosengeld-Empfängern und die verbesserten Leistungen der Arbeitsagenturen dazu geführt, dass weniger Menschen als erwartet nach dem Auslaufen des Arbeitslosengeldes ins Arbeitslosengeld II wechselten. Dadurch führte die BA eine n geringeren Aussteuerungsbetrag als geplant an den Bund ab. Die Ausgaben beim Eingliederungstitel lagen im ersten Halbjahr 2006 um 520 Millionen Euro unter den Planungen. Es zeichnet sich allerdings aufgrund der geplanten Maßnahmeeintritte ab, dass in der zweiten Jahreshälfte mehr Eingliederungsmittel ausgegeben werden.

Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

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Eine Gesamtübersicht der bisher erschienenen Presseinformationen der Bundesagentur für Arbeit finden Sie im Internet unter

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